Die erste Sitzung nach der Sommerpause fand Corona-bedingt wieder im Saal der Stadthalle statt. Zu Beginn hieß Bürgermeister Reger die anwesenden Stadtratsmitglieder, die Zuhörer und die Presse herzlich willkommen. „Diese heutige Sitzung stellt eine Zäsur dar“, so Reger, „da unser neues Bürger- und Ratsinformationssystem an den Start geht“. Den Mitgliedern des Stadtrats wird es durch diese Digitalisierungsmaßnahme schneller als bisher möglich sein, Daten, Zahlen und Fakten für ihre Gremiumsarbeit zu erhalten und somit zu einer bürgerfreundlichen und zukunftsweisenden Stadtpolitik beizutragen. In weiteren Schritten werden auch die Bürgerinnen und Bürger mit eingebunden, um von diesem System zu profitieren. So mancher Weg ins Rathaus kann dadurch erspart bleiben, was in Zeiten von Corona nur sinnvoll sein kann.
GRÜNE lassen Bürger warten
Bürgermeister Reger stellte zwei zusätzliche Bauanträge vor, die zur Beratung und Abstimmung auf die Tagesordnung mit aufgenommen werden sollten. Die Stadträte konnten sich bereits im Vorfeld über die Bauvorhaben informieren, da die nötigen Informationen über das Ratsinformationssystem jedem Mitglied zugingen. Es handelte sich dabei um eine Erneuerung von Garagen in der Bergwerkstraße und um eine Umbaumaßnahme eines Stalls in drei Ferienwohnungen. Für Josef Schmidt (Grüne) war die Vorbereitungszeit, sich mit diesen eher kleineren Bauvorhaben auseinanderzusetzen, scheinbar zu kurz, und so konnte er nicht genug Flexibilität aufbringen, um die Anträge in der Sitzung zu besprechen. Er forderte die zukünftigen Bauwilligen auf, sich an die gesetzten Abgabefristen zu halten, da er sich so kurzfristig nicht ausreichend informieren könne. Durch das Veto Josef Schmidts können nun diese beiden Bauanträge erst in der Oktobersitzung behandelt werden. Fraktionsvorsitzender Dominik Vollath (CSU) zeigte für diese ablehnende Grundhaltung kein Verständnis. „Diese beiden Anträge, einer im Bereich Wirtschaft und der andere im Tourismusbereich, hätten es verdient mit entschieden zu werden und wir müssen uns nun auch vorhalten lassen, dass diese Entscheidung nicht bürgerfreundlich gewesen sei. Von den Stadträten wird auch etwas Spontanität und Entscheidungskraft erwartet, laut Vollath. Die CSU/CWL steht auf Seiten der Bürgerinnen und Bürgern. Es geht absolut nicht darum, etwas schnell durchzuwinken, sondern vielmehr um eine sachliche Interessenabwägung, zumal sich gerade bei diesen beiden Bauvorhaben im äußeren Erscheinungsbild kaum was verändert. Aus Sicht der CSU/CWL ist diese Entscheidung Schmidts noch verwunderlicher, da dieser im Wahlkampf lautstark die Förderung des Tourismus einforderte.
Die weiteren Bauanträge, die auf der Tagesordnung standen, wurden nach der Vorstellung dieser durch den Bürgermeister und kurzer Aussprache der Ratsmitglieder dann einstimmig beschlossen.
Stadtwerke wiederum in der Kritik
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden der Haushaltsplan 2020 und die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadtwerke 2016 bis 2019 durch den kommunalen Prüfungsverband besprochen. Die Stadtwerke Erbendorf sind ein Eigenbetrieb der Stadt, der die kommunale Daseinsvorsorge sicherstellt. Für dieses Jahr sollen daher laut Haushaltsplan der Stadt Erbendorf den Stadtwerken rund 350.000 € zugeführt werden. Dies ist bereits durch den Stadtrat so beschlossen und genehmigt worden, um das Eigenkapital der Stadtwerke zu stärken. In den davorliegenden Jahren wurden ebenfalls Gelder im Stadthaushalt für die Stadtwerke eingeplant und durch die Haushaltsverabschiedung im Stadtrat genehmigt. Der kommunale Prüfungsverband stellte lediglich fest, dass für die Überweisung der Beträge keine separaten Stadtratsbeschlüsse vorliegen. Dieser formale Fehler musste daher „geheilt“ und mit einem Beschluss nachgeholt werden. Die Reaktionen der Opposition waren durchaus sehr unterschiedlich. Während für Dr. Hans Rose (FW) die Beschlüsse plausibel sind, da die Zahlen so im Haushalt stehen, war Stadtrat Bernhard Reis trotz seiner langjährigen Tätigkeit im Stadtrat vom Zahlenwerk völlig überrascht. Und Josef Schmidt (Grüne) konnte mit der „Heilung“ der Beschlüsse durch die nachträgliche Abstimmung nichts anfangen. Leider leisteten sich die Grünen in ihrer Nachberichterstattung zu diesem Tagesordnungspunkt eine völlig überzogene Wortwahl, hier wurde von „jahrelangen rechtwidrigen Haushaltsvollzug“ berichtet, was jeglicher Grundlage entbehrt. Dies ist nicht der erste absurde Versuch die Arbeit von Bürgermeister Reger und die Leistungen seines Amtsvorgängers Donko in ein fragwürdiges Licht zu stellen. Wir fordern hiermit die Grünen auf, diese andauernden haltlosen Unterstellungen zu unterlassen und verbal massiv abzurüsten bzw. einen vernünftigen und gesitteten Umgangston zu wählen. Mit teils völlig aus der Luft gegriffenen und haltlosen Anschuldigungen schadet man nicht nur der von unserer Seite gewünschten konstruktiven (Zusammen-)Arbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, sondern stellt auch die Verwaltung und die gesamte Stadt in der öffentlichen Wahrnehmung bloß! Der Wahlkampf ist nun endgültig vorbei und wir fordern unsere politischen Mitstreiter auf, an den gemeinsamen Tisch zurückzukehren, um das zu entscheiden was die Menschen bewegt!
Im weiteren Verlauf des Abends stellte Herr Maier von der Breitbandberatung Bayern den aktuellen Sachstand und die weiteren Schritte zum Breitbandausbau der Stadt Erbendorf vor. Im Zuge der Digitalisierung sollen die teils noch unterversorgten Bereiche im Gemeindegebiet mit schnellem Internet erheblich verbessert werden. In diesem Zusammenhang bleibt bei einer 90%igen Förderung nur ein Eigenanteil von 10%, den die Stadt zur Finanzierung der technischen Neuerungen erbringen muss. Insgesamt 113 Objekte, darüber hinaus auch noch die Steinwaldklinik und das BBZ, sollen mit einer eigenen Glasfaseranbindung angeschlossen werden. Zudem ist es möglich, dass weitere „Anlieger“ von der Glasfaserleitung profitieren können. Somit würden die errechneten Objekte auf über 220 steigen, was einen sehr großen Beitrag zur digitalen Anbindung unseres ländlichen Raumes leisten wird. Die Entscheidung über den weiteren Glasfaserausbau wurde einstimmig verabschiedet.
Stadtwald in guten Händen
Zu einem weiteren Sachvortrag in der Septembersitzung wurde der Revierleiter Herr Deutschländer vom Revier Fuchsmühl, das zur Stadt Augsburg gehört, geladen. Herr Deutschländer kümmert sich im Auftrag der Stadt um die städtischen Waldungen. Erbendorf ist mit Bärnau, Kemnath und Tirschenreuth einer der größten kommunalen Waldbesitzer im Landkreis. Der Förster ist verantwortlich für ca. 175ha Wald mit sehr unterschiedlichen Baumbeständen und mit sehr unterschiedlichen Bodenstrukturen. An machen Standorten wird man um einen „Umbau“ des Waldes nicht herumkommen, da die zunehmende Trockenheit und der Borkenkäfer den Bäumen zusetzt, so der Revierleiter. Alle Anwesenden könnten sich ein klares Bild vom Zustand des Stadtwaldes machen. Zudem war man sich einig, dass Herr Deutschländer eine sehr gute Arbeit leistet.
Im Anschluss folgte ein nichtöffentlicher Teil.
